Montag, Mai 31

Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück!

Bundespräsident Horst Köhler hat die CDU-FDP Koalition mit seinem Rücktritt in schwere Turbulenzen gestürzt.

Hintergrund für den historisch beispiellosen sofortigen Rückzug Köhlers sind umstrittene Äußerungen des 67-Jährigen über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Ein Nachfolger für das Staatsoberhaupt muss bis zum 30. Juni gewählt sein. Der amtierende Bundesratspräsident, Jens Böhrnsen (SPD), übernimmt vorerst die Amtsgeschäfte.


Kanzlerin Merkel (CDU) und Viezekanzler Guido Westerwelle (FDP) wurden erst zwei Stunden vor der historischen Pressekonferenz Köhlers informiert. Beide versuchten vergebens Ihn umzustimmen.
Nun hat die Regierung 30 Tage Zeit um einen Nachfolger zu wählen. Als diese sind Wolfgang Schäuble, Jürgen Rüttgers und Bundestagspräsident Norbert Lammert (alle CDU) im Gespräch. In CDUkreisen werden ausserdem Bildungsministerin Annette Schavan und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer genannt.

Für die SPD könnte Gesine Schwan erneut kandidieren. Letztes Jahr, bei der Wiederwahl von Horst Köhler, unterlag sie dem Bundesprräsidenten.

(JOE)

Dieser Rücktritt ist wiedermal ein Beispiel dafür, dass selbst ein Bundespräsident nicht öffentlich die Wahrheit aussprechen darf.
Auch wenn Horst Köhler nicht den Krieg in Afganistan meinte, so ist seine Aussage bezogen auf die Verstrickung von Krieg und Wirtschaftsinteressen ein Denkanstoß.
Jede Kriegshandlung hat wirtschaftliche Hintergründe! Am Hindukusch geht es um das Öl, in Südamerika wurden Marionettenregierungen gegen sozialistische Bewegungen installiert und im Kosovo wurde ein Absatzmarkt für Konsumgütter geschaffen.
Man könnte diese Liste von wirtschaftlich bedingten Kriegen endlos weiter führen.
Warten wir ab wer als nächster nicht die Wahrheit aussprechen darf oder wo erneut deutsche Soldaten für wirtschaftliche Kriegshandlungen verheizt werden.

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